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Schlagwort: E

  • Finanzielle Hilfen

    BERLIN // Der Bund kann „nicht den ganzen Winter“ Finanzhilfen im zuletzt gewährten Umfang leisten. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Immerhin: In der Verlängerung des „Lockdown light“ will der Staat weiter Umsatzeinbußen betroffener Unternehmen ausgleichen. Das machte Finanzminister Olaf Scholz deutlich.

    „Dezemberhilfe“
    Für die „Dezemberhilfe“ stehen demnach 16,5 Milliarden Euro zur Verfügung – deutlich mehr als die für den November eingeplanten 14 Milliarden. Grund: Im Dezember machen viele Firmen, insbesondere aus Gastronomie und Handel, einen Großteil ihres Jahresgeschäftes.

    In diesen Tagen hat die Antragsfrist für die „Novemberhilfe“ begonnen. Erste Gelder sollen in Form von Abschlagszahlungen bis Monatsende an Firmen sowie an Soloselbstständige fließen. Das Geld soll aus einem Topf für laufende Überbrückungshilfen kommen.

    Angespannte Lage
    Angesichts der angespannten Lage bei vielen Einzelhändlern hofft Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf mehr Verkaufstage 2021: „Ich würde mir wünschen, dass das, was an Umsatzausfällen in diesem Jahr angefallen ist, über weitere verkaufsoffene Sonntage im nächsten Jahr wieder reingeholt werden kann.“ Altmaier weiter: „Die Überbrückungshilfe III kommt und gibt Sicherheit für Unternehmen und Beschäftige auch im kommenden Jahr. Von Januar bis Ende 2021 gibt es weitere verbesserte Betriebskostenzuschüsse.“

    max

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    nun sind sie also da, die erwarteten neuen Regeln unseres Corona-Zeitalters. Die sind – wie hätte es anders sein können – gründlich durchdacht und klar formuliert. Geschäftsinhaber, die eine Ladenfläche von 799 Quadratmetern besitzen, dürfen 79 Kunden einlassen.

    Über 800 Quadratmeter
    Wer über 800 Quadratmeter verfügt, muss nach 40 Menschen einen Cut machen. Eine Maskenpflicht gibt es künftig auch auf dem Parkplatz vor dem Supermarkt. Das ist ebenfalls logisch, da die Corona-behafteten Aerosole von den Herbststürmen kräftig durcheinander gewirbelt werden und sich die Viren so noch gezielter an ahnungs- und wehrlose Besucher heften können. Schließlich gefällt mir die Ankündigung, dass ab einer Inzidenz von 200 zusätzliche strenge Maßnahmen in Kraft treten sollen, die unter anderem für den Einzelhandel gelten sollen.

    Nichts planbar
    Welche Regeln das sind, das wollen sich die Länderchefs zusammen mit den Bundesministern offenbar noch überlegen. Obwohl Hessens Ministerpräsident behauptet, man habe bewusst keine klaren Mechanismen definiert. So bleibt den Ladeninhabern eine Gewissheit: dass auch künftig nichts planbar sein wird.

    Rezeptfreie Medikamente
    Kürzlich habe ich mit einem Freund zusammengesessen. Er fragte mich, warum alle Welt über das Verhindern von Ansteckungen spricht, aber fast niemand über Vorbeugen und Behandeln. Dabei gibt es nach verschiedenen internationalen Studien gute und rezeptfreie Medikamente zur Prophylaxe (Zink, das natürliche Quercetin, der Hustensaft Bromhexin, die Vitamine C und D sowie Aspirin) und zum Behandeln leichter Fälle zur Verfügung. Klar: Jeder, der sich krank fühlt, sollte zu Hause bleiben oder sich bei einem Arzt vorstellen. Aber sollten die Ergebnisse dieser Studien nicht stärker berücksichtigt werden? Übrigens: Derzeit grassieren die Rhinoviren, die für recht hartnäckigen Schnupfen sorgen können. Weil sich die winzigen Ärgernisse ständig verändern, gibt es bereits etwa 100 verschiedene bekannte Typen – aber keine Medikamente, die sie wirkungsvoll abtöten könnten.

    Aber wenn wir krank – oder auch nur aus Furcht vor einer Krankheit – zu Hause bleiben, ist das nicht schlimm. Unser Bundesfinanzminister macht noch ein paar Milliarden mehr locker, und schon geht’s auch ökonomisch wieder aufwärts. Wir haben es doch!

    Ich bin allerdings gespannt, wer letztlich die Zeche zahlen muss. Ich habe da so eine Ahnung…

    Ich wünsche Ihnen ein wunderbares Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Ärger mit Paypal?

    MAINZ // Nach Angaben verschiedener Online-Händler kündigen Finanzdienstleister wie Paypal derzeit reihenweise die Konten von Anbietern verschiedener Produktgruppen. Betroffen sind demnach vor allem Tabak und E-Zigaretten, aber auch alkoholische Getränke. Den Angaben zufolge betrifft das zumindest den europäischen Raum.

    Erschwerte Zahlungsabwicklung
    Durch die gezielt erschwerte Zahlungsabwicklung für die Branche würden die freie Entfaltung und damit die Geschäftsentwicklung behindert, schreibt einer der Betroffenen. Das widerspreche den Grundregeln des freien EU-Binnenmarktes. Der amerikanische Konzern Paypal nutze seine Marktführerschaft und seine Alleinstellungsmerkmale aus und drücke den genannten Branchen ein Siegel unethischen Handelns auf.

    Pikant: DTZ liegen die Berichte mehrerer Branchenbeschäftigter vor, deren Konten ebenfalls gesperrt wurden, weil ihre E-Mail-Adressen offenbar mit den Firmen ihrer Arbeitgeber in Verbindung gebracht wurden.

    Grundsätzlich verbietet Paypal das Bezahlen von Tabakwaren über seine Plattform. Bei anderen Produkten wie E-Zigaretten und Liquids gab es bislang auf Antrag eine Sondererlaubnis (DTZ berichtete).


    red

    Haben auch Sie schlechte Erfahrungen gemacht? Mailen Sie an:[link|mailto://marc.reisner@konradin.de] marc.reisner@konradin.de[/link].

  • Mietminderung okay

    MÜNCHEN // In einem Urteil hat das Landgericht München I am 22. September entschieden, dass ein Einzelhändler aufgrund der behördlich angeordneten Covid-19-Maßnahmen die Miete um bis zu 80 Prozent mindern darf. Darauf weist der BTWE hin.


    Corona-bedingte Schließung
    Geklagt hatte ein Händler für Möbel und Wohnaccessoires aus der Münchener Innenstadt. Er hatte seinem Vermieter mitgeteilt, die Miete ab April aufgrund höherer Gewalt um 100 Prozent kürzen zu wollen. Dagegen wiederum hatte der Vermieter geklagt. Laut dem LG München ist die Corona-bedingte Schließung des Geschäfts als Mietmangel anzuerkennen. Eine Mietminderung von bis zu 80 Prozent – je nach Ausmaß der Beschränkungen – sei gerechtfertigt. Der Mietzweck habe nach den öffentlich-rechtlichen Beschränkungen infolge der Corona-Pandemie nicht mehr eingehalten werden können. Dies falle nicht in den Risikobereich des Mieters, so die Richter.


    Erhebliche Einschränkungen
    Für den Zeitraum der Schließung im April sind laut Gericht 80 Prozent Mietminderung angemessen, ab Mai mit Öffnung auf begrenzter Fläche um 50 Prozent. Im Juni war die Flächenbegrenzung aufgehoben; dennoch habe es laut Gericht, erhebliche Einschränkungen für den Händler gegeben. Gerechtfertigt sei daher eine Mietminderung um 15 Prozent. Das Urteil (Az. 3O 4495/2020) ist noch nicht rechtskräftig, Berufung wurde eingelegt.

    red

  • Minijobs im Handel besonders gefährdet

    ESSEN // Corona macht es Minijobbenden nicht leicht: Nach dem ersten Shutdown haben laut Bundesagentur für Arbeit bis zum Frühjahr mehr als eine halbe Million geringfügig Beschäftigte ihren Job verloren. Waren es im Dezember 2019 noch rund 7,6 Millionen, so hat sich die Zahl bis April auf 7,0 Millionen reduziert.

    Nach den stabileren Sommermonaten fürchtet das Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE) infolge der „zweiten Welle“ nun einen erneuten Abbau von mehreren Tausend Minijobs.

    Randbelegschaft
    „Offensichtlich zählen die Minijobbenden zu den ersten, die in Krisenzeiten ausgesteuert werden“, stellt die IAQ-Forscherin Jutta Schmitz-Kießler bei der Auswertung der Zahlen im Portal [link|http://www.sozialpolitik-aktuell.de]www.sozialpolitik-aktuell.de[/link] fest. Durch die Pandemie werden die Probleme der Beschäftigungsform Minijob deutlich: Als Randbelegschaften werden sie in Krisenzeiten als erste abgebaut und bekommen häufig arbeits- und tarifrechtliche Ansprüche nicht gewährt (Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Feiertage, Urlaubsansprüche, tariflicher Grundlohn, tarifliche Zuschläge, Weihnachtsgeld) – entweder, weil die tatsächlichen Ansprüche nicht bekannt sind, oder weil die prekäre Lage der Beschäftigten ausgenutzt wird.


    Kleinbetrieben
    Auch die allgemeinen Kündigungsfristen haben in der Praxis häufig keinen Belang: Sie werden einfach nicht eingehalten oder umgesetzt, weil Minijobbende oft in Kleinbetrieben mit weniger als zehn Beschäftigten tätig sind und das Kündigungsschutzgesetz dort nicht gilt. Und: Die Betroffenen bekommen kein Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld, da für sie keine Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung besteht.

    Studierende oder Alleinerziehende
    Der abrupte Wegfall der Beschäftigung und des Einkommens ist besonders für jene Personen existenzbedrohend, die den Minijob als Hauptbeschäftigung ausüben und die im Haushalt nicht durch ein weiteres Einkommen abgesichert sind, etwa Studierende oder Alleinerziehende. Vor diesem Hintergrund sind aktuelle Bestrebungen, die Geringfügigkeitsgrenze auf bis zu 600 Euro anzuheben und damit die Zahl der Personen mit Minijobs noch deutlich auszuweiten, nicht zu begründen. Schmitz-Kießler: „Das verschärft die Probleme.“

    pi

  • „Massive kriminelle Energie“

    GRÄFELFING // Wieder wurde in Deutschland ein Lager mit illegalem Tabak ausgehoben: Vor wenigen Wochen entdeckten Fahnder in der sächsischen Gemeinde Weißwasser in der Grenzregion zu Polen und in der Gemeinde Neustadt nahe der tschechischen Grenze insgesamt 50 Tonnen Rauchtabak. Aus diesem hätten knapp 50 Millionen Zigaretten für den Schwarzmarkt hergestellt werden können. Die Produktion war laut Zoll in Polen vorgesehen.

    Schwarzmarkt im Zentrum Europas
    Der Zigarettenschwarzmarkt rückt immer stärker in das Zentrum Europas und macht die Rolle Deutschlands als logistisches Drehkreuz der Organisierten Kriminalität deutlich. Nachdem im Sommer eine der größten illegalen Zigarettenfabriken in Kranenburg nahe der Grenze zu den Niederlanden entdeckt wurde, gelang nun ein weiterer Schlag gegen den illegalen Zigarettenhandel innerhalb kurzer Zeit.

    Erfolge der Fahndungsbehörden
    „Diese Erfolge der Fahndungsbehörden zeigen, dass der Handel und die Produktion von illegalen Tabakwaren weiter ein wachsendes Problem in Deutschland darstellen. Wir haben es hierzulande mit massiver krimineller Energie zu tun, die sich nicht von den bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des illegalen Handels abschrecken lässt“, sagt Markus Schütz, Senior Manager Illicit Trade Prevention bei Philip Morris Deutschland. „Im Gegenteil, Deutschland rückt immer stärker in den Fokus dieser Kriminalität, sei es als Transitland, als logistischer Standort für Produktion und Versorgung mit Material und nicht zuletzt als Ort des Konsums. Dies schädigt nicht nur die Staatseinnahmen, sondern untergräbt auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Denn die mittels illegalen Handels erzielten Einnahmen finanzieren häufig auch andere Felder der Organisierten Kriminalität.“

    Deshalb fordert das Unternehmen für den Kampf gegen den illegalen Handel die Bereitstellung größerer Ressourcen für die Polizei- und Zollbehörden sowie eine noch stärkere internationale Zusammenarbeit und Kooperation mit der Wirtschaft. „Nur so lässt sich diese Kriminalität, die eine hoch arbeitsteilige, industrielle Dimension annimmt, auf Augenhöhe und wirksam bekämpfen“, erklärt Philip-Morris-Manager Schütz.

    pnf

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    eine neue Epidemie geht um in Deutschland. Jeden Tag nimmt die Zahl der Erkrankten um rund 1500 Fälle zu, bis zum Jahr 2040 dürften zwölf Millionen Bundesbürger unter der unsichtbaren Seuche leiden. Und anders als bei Viren gibt es keine Heilungsmöglichkeit.

    Es geht um Diabetes. Und die meisten Zuckerkrankheiten werden zugleich zu Risikopatienten, etwa in Sachen Covid-19. Aber eine echte Lobby haben die Erkrankten nicht, dabei ließe sich gerade dem Typ 2 gut vorbeugen.


    Großes Kino
    Großes Kino hat die Bundesregierung dem deutschen Wahlvolk mit dem Spot #besonderehelden beschert. In dem Video spricht eine fiktive Person in einem Rückblick auf das Jahr 2020 über „diese unsichtbare Gefahr, die nicht nur unser Land, sondern die ganze Welt bedrohte“. Sie hätten, so die Protagonistin, getan, was man von ihnen verlangt habe: Nicht, absolut nichts: „Wenn Sie mich heute fragen, wie wir jungen Leute das damals ausgehalten haben und so tapfer zu Hause rumgammeln konnten – vielleicht stimmt es, wenn die Leute damals sagten, besondere Zeiten brauchen besondere Helden. Und das waren wir!“. Der Spot endet mit dem Appell der Bundesregierung: „Werde auch du zum Helden und bleib zuhause.“ Wer hat sich das nur ausgedacht? Soll das Satire sein? Und: Was hat das gekostet?

    Appell zum Wochenende
    An dieser Stelle habe ich bereits in früheren Newslettern über die zunehmende gesellschaftliche Spaltung geschrieben, die ich derzeit wahrnehme. Deshalb auch von mir ein Appell zum Wochenende: Manchmal gibt es selbst zwischen Menschen, die sich eigentlich sehr mögen, schier unüberwindliche Konflikte. Nicht selten sind es Missverständnisse oder Kommunikationsprobleme, die diese Konflikte verursachen. Doch sie können bewältigt werden – wenn beide Seiten am gleichen Strang ziehen und zum Verzeihen bereit sind. Das sollte es uns wert sein.

    Ich wünsche Ihnen ein wundervolles Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Beste Chancen auf Spitzengewinne

    MÜNCHEN / KOBLENZ // Mit der Chance für Spielteilnehmer auf Extra-Millionen zum Jahresende 2020 beziehungsweise zum Jahresanfang 2021 sind verschiedene Landeslotteriegesellschaften in den Spätherbst gestartet. So veranstaltet Lotto Niedersachsen, wie DTZ in Ausgabe 46 / 2020 berichtete, erstmals eine Silvesterlotterie. Lotto Rheinland-Pfalz wiederum startete am 3. November bereits die vierte Auflage der Neujahrs-Million.

    Größere Chancen
    „Wie in den Jahren zuvor gilt auch dieses Mal: Es gibt in Deutschland bislang keine Lotterie mit einer größeren Chance auf den Millionengewinn“, heißt es bei Lotto Rheinland-Pfalz nicht ohne Stolz. Nachdem die Neujahrs-Million schon dreimal erfolgreich ausverkauft wurde, wird es die auf 250 000 Lose limitierte Jahresendlotterie auch 2020 wieder exklusiv nur in den rheinland-pfälzischen Lotto-Annahmestellen zum Preis von je zehn Euro geben. Und zwar mit derselben Chance auf den Hauptgewinn von einer Million Euro wie in den Vorjahren. Die theoretische Chance auf den Spitzengewinn von einer Million Euro liegt je Los bei 1 zu 250 000.

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    Gewinnplan[/crosshead2]
    „Darüber hinaus haben wir den Gewinnplan optimiert, so dass die Gewinnchancen bei der Lotterie insgesamt steigen“, kündigt Lotto-Geschäftsführer Jürgen Häfner an. So gibt es ab diesem Jahr in der Gewinnklasse 4 statt 1000 x 50 Euro gleich 4000 x 25 Euro zu gewinnen. Häfner: „Hier haben wir also nicht nur eine Umverteilung in der untersten Gewinnklasse vorgenommen, sondern die Gewinnausschüttung an dieser Stelle noch einmal deutlich erhöht. Dadurch steigt die Chance auf einen der Gewinne um das Vierfache, und es wird deutlich mehr Gewinnerlebnisse geben.“

    Spitzengewinne
    Auf eins der verkauften Lose entfällt auf jeden Fall der Spitzengewinn von einer Million Euro. Daneben gibt es bei der Lotterie noch zwei Mal 100 000 Euro und viele weitere Gewinne von 1000 Euro und 25 Euro.

    So funktioniert die Neujahrs-Million: Der Spielschein wird über das Terminal der Lotto-Annahmestelle eingelesen. Aus einem Nummernkreis von 000 001 bis 250 000 wird dann nach dem Zufallsprinzip eine Nummer ermittelt. Diese Nummer wird auf eine Spielquittung aufgedruckt und dem Spielteilnehmer ausgehändigt. Die Spielquittung ist maßgeblich für die Gewinnermittlung. Jede Losnummer wird nur einmal vergeben. Gleiches gilt für die Teilnahme per Quick-Tipp. Sind alle Losnummern von 000 001 bis 250 000 im Rennen, ist die Lotterie ausverkauft.

    Annahmeschluss
    Der Annahmeschluss ist spätestens am 31. Dezember um 16 Uhr, falls die Lotterie nicht vorher schon ausverkauft ist. Die Ziehung der Gewinnzahlen findet wie üblich unter behördlicher Aufsicht im offiziellen Ziehungsraum von Lotto Rheinland-Pfalz statt. Die Gewinnzahlen werden am Neujahrstag ab 13 Uhr unter www.lotto-rlp.de und ab dem 2. Januar 2021 in allen Lotto-Annahmestellen bekanntgegeben.

    BayernMillionen
    In Bayern können zwei glückliche Menschen die Jahresplanung für 2021 als Millionäre angehen. Möglich macht das die Lotterie BayernMillionen, die seit Ende Oktober in allen Annahmestellen im Freistaat und unter lotto-bayern.de spielbar ist. Die Lotterie bietet, wie es bei Lotto Bayern heißt, für einen Einsatz von zehn Euro pro Losnummer hohe Chancen auf den Hauptgewinn von einer Million Euro, den der Gewinnplan zweimal bereithält. Und weiter heißt es aus München: „1 : 250 000 sind beste Gewinnchancen in den obersten beiden Gewinnklassen bei einer limitierten Auflage von 500 000 Losnummern.“ Offizielles Verkaufsende ist am 6. Januar 2021, die Ziehung der Gewinnzahlen findet am 7. Januar statt.

    pnf

  • Paypal blockt Konten

    MAINZ // Ärger für alle Online-Shops, die E-Zigaretten und Liquids vertreiben: Der amerikanische Finanzdienstleister Paypal, wegen des Käuferschutzes bei vielen Konsumenten besonders beliebt, hat jetzt die Konten der Händler für 180 Tage eingefroren.


    Tabakerzeugnisse
    Laut Nutzungsrichtlinien waren alle Transaktionen verboten, die mit „Zigaretten (…) zu tun haben“. Das Unternehmen akzeptierte jedoch in der Vergangenheit nach einer Vorabgenehmigung Zahlungen auf den Verkauf von „Tabakerzeugnissen außer Zigaretten und E-Zigaretten“. Diese Möglichkeit wurde nun offenbar gestrichen.

    Zum Beispiel heißt es auf der Internet-Seite der Firma Tabakring: „Da Paypal Tabakwaren und E-Zigaretten als ‚verbotene Produkte‘ ansieht und in den Nutzungsbedingungen ausschließt, müssen wir die Zahlart bei Bestellungen, die diese Artikel enthalten, leider deaktivieren.“ Offenbar will Paypal damit der zunehmenden Gleichstellung von E-Zigaretten und Tabakzigaretten schon jetzt Rechnung tragen.

    red

  • Absatzschwacher November?

    WIESBADEN // Stabil zeigen sich die Tabaksteuereinnahmen des Staates in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum stieg das Steueraufkommen um 1,3 Prozent auf knapp 11,6 Milliarden Euro. Dabei schnitten Zigaretten mit einem Minus von 0,8 Prozent schwächer ab, bei Zigarren und Zigarillos gab es einen Rückgang um 0,4 Prozent.

    Dagegen gab es einen deutlichen Zuwachs bei Feinschnitt um 20,6 Prozent auf gut 1,6 Milliarden Euro. Das Plus bei Pfeifentabak inklusive Wasserpfeifentabak stieg bei 46,7 Prozent auf 184,4 Millionen Euro.

    Aktueller Monat
    Schwierig einzuschätzen ist die Situation für den aktuellen Monat November. Mit Blick auf den Nettobezug von Steuerzeichen sind die erwarteten Absatzzahlen eher schwächer. Insgesamt resultiert ein Rückgang um 6,7 Prozent, wobei Zigaretten mit einem Minus von 8,4 Prozent den größten Anteil ausmachen.

    Homeoffice
    Allerdings: Die Steuerzeichen wurden weitgehend vor Bekanntgabe des Lockdown bezogen. Ein steigender Bedarf im heimischen Homeoffice und ein geringerer Anteil an illegalen Produkten könnten den Absatz bis zum Jahresende noch positiv beeinflussen.

    max