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  • Jetzt NRW im Blickfeld

    Rauchverbotsgegner brauchen Einigkeit

    MÜNCHEN/BERLIN (DTZ/pnf/fok). Der Schock sitzt tief nach dem verlorenen Votum in Bayern. Die Gegner eines totalen Gastrorauchverbot suchen nach Erklärungen, machen die Lethargie der Raucher und der Verfechter eines toleranten Miteinanders als Ursache für die Niederlage aus.

    Andere kritisieren die zu offene Kommunikation des Aktionsbündnisses oder den zu geringen Einsatzwillen von Aktionspartnern. Doch eines ist klar: Selbstzerfleischung ist das letzte, was die Gegner eines totalen Rauchverbots brauchen können. Denn nach dem Volksentscheid in Bayern, der letztlich von lediglich 23 Prozent der stimmberechtigten Bürger entschieden wurde, haben nun bundesweit die Aktivisten für ein totales Gastrorauchverbot wieder Aufwind.

    Emotional geführte öffentliche Debatte kontraproduktiv
    Das Grundproblem ist, dass die öffentliche Debatte absolut emotional geführt wird. MUT-Vorsitzender Oliver Kopp hat völlig Recht, wenn er feststellt, dass die Schlagworte Freiheit und Toleranz in einer auf vielen Feldern verunsicherten Gesellschaft ihre Zugkraft eingebüßt haben. Und dass es wichtiger ist, die erwiesene wissenschaftliche Fragwürdigkeit von Studien, die überzogene gesundheitlichen Risiken durch Passivrauch behaupten und damit die Basis für totale Gastrorauchverbote bilden, stärker herauszustellen.

    Es ist zu hoffen, dass die von Verboten besonders betroffene Gastronomie, Getränkewirtschaft und die Tabakbranche jetzt nicht resigniert das Handtuch wirft. In Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, hat die neue Minderheitskoalition aus SPD und Grünen eine deutliche Verschärfung der bestehenden Regelungen angekündigt.

    SPD-Bundestagsparlamentarier planen erneuten Vorstoß
    Und in Berlin traf sich eine Parlamentariergruppe um die SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding und Angelika Graf, um erneut einen Vorstoß für ein bundesweites gesetzliches Gastrorauchverbot auf den Weg zu bringen. Die Politiker sprachen dabei auch eine fraktionsübergreifende Initiative im Bundestag an.

    Die Bundesdrogenbeauftragte Mechtild Dyckmans (FDP) hat die Verfassungsmäßigkeit eines einseitig vom Bund geregelten Nichtraucherschutzgesetzes bezweifelt. „Es ist richtig, dass das Bundesarbeitsministerium die Kompetenzen für Regelungen in der Arbeitsstättenverordnung hat, aber verfassungsrechtlich ist es natürlich etwas schwierig, ob jetzt eine Bundesregelung die Entscheidungen, die die Länder schon im Gaststättenrecht getroffen haben, aushebeln kann“, sagte sie im ARD-Morgenmagazin. Der Bund werde versuchen, gemeinsam mit den Ländern eine Regelung mit weniger Ausnahmen zu erzielen.

    (DTZ 28/10)

  • Das Pflanzerherz hängt immer noch am Tabak

    Start der Tabakernte / Bauern und Politiker hoffen auf Unterstützung durch Industrie

    NEUPOTZ (DTZ/fok). Tabak als Lebensinhalt, als Wirtschaftsfaktor und Kulturgut, das lässt sich fast nirgends so gut studieren, wie in den verbliebenen deutschen Anbaugebieten des „braunen Goldes“, vor allem in der Südpfalz und Nordbaden.

    Das Auslaufen der EU-Tabakmarktordnung und der damit verbundene Wegfall der produktbezogenen staatlichen Förderung haben den Pflanzern den wichtigsten Stützpfeiler für ihre arbeitsintensiven Tabakkulturen entzogen. Das hat vor allem den Vertragsanbau massiv getroffen und zahlreiche Tabakbauern zur Aufgabe gezwungen. Nichtsdestotrotz machen viele Betriebe weiter und hoffen auf eine positive Wendung.

    Frisch geerntete Tabakblätter
    „Der deutsche Tabakanbau im Jahr 1 nach dem Abschied der Tabakmarktordnung: Super-GAU oder Zukunftschance?“ – unter dieser Fragestellung hatte der Bundesverband der Tabakpflanzer (BdT) Anfang dieser Woche zu einer Informationsveranstaltung geladen, zu der Branchenbeteiligte wie auch Politiker und Presse erschienen waren. Zeitlicher Aufhänger war das Einbringen der ersten, frisch geernteten Tabakblätter auf dem Schmiedhof in Neupotz/Südpfalz, den die Familie Bellaire betreibt.

    BdT-Präsident Hermann Pfanger skizzierte die aktuelle Entwicklung: Für Geudertheimer, der vor allem von der deutschen Zigarrenindustrie für die Einlage verwendet wird, wurden rund 60 Prozent der vorjährigen Menge gezeichnet.

    Virgin hatte Einbußen, aber es gelang hier auf relativ hohem Niveau Abnehmer zu finden, vor allem im Exportbereich. Burley hingegen war von dem Prämienwegfall voll betroffen: Nachdem Ende April feststand, dass die Zigarettenhersteller in Deutschland keine neuen Verträge schließen wollten, habe der Verband die Empfehlung ausgesprochen, die bereits angezogenen Jungpflanzen nicht auf die Felder auszubringen.

    Stärkere Konzentration auf Virgin als Chance
    Eine Chance könnte sein, dass die deutschen Tabakpflanzer sich stärker auf den Virgin konzentrieren. Das aber, so Pfanger, sei mit hohen Investitionskosten verbunden, für die wiederum eine gewisse Abnahmesicherheit bei auskömmlichen Preisen bestehen müsse.

    Dass hier der Blick vor allem auf den Abnehmern in der deutsche Tabakindustrie ruht, unterstrich auch Julia Klöckner, Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und gleichzeitig Spitzenkandidatin der CDU für die nächste rheinland-pfälzische Landtagswahl.

    Sie betonte einerseits die Bemühungen, den Anbau alternativer Agrarprodukte zu unterstützen, andererseits aber auch die Erkenntnis, dass dies den Tabakanbau für die betroffenen Betriebe wirtschaftlich nicht ersetzen kann.

    Gespräche zwischen Ministerium und Zigarettenindustrie
    Klöckner erwähnte, dass seitens des Ministeriums Gespräche mit der Zigarettenindustrie und den Tabakpflanzern initiiert wurden und dass sie auch künftig bereit sei, zwischen diesen Interessen zu vermitteln. Dabei stellte Klöckner auch die Gefahren des Schmuggels und die Notwendigkeit stärkerer Kontrollen heraus, „vielleicht eine neue Basis für Verhandlungen“, so die Staatssekretärin. Mit Krediten für die Pflanzer könne flankierend Hilfe gewährt werden.

    Alexander Schweitzer, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium wies darauf hin, dass die angesprochene Situation nicht in der Landeshauptstadt Mainz gestaltet werde. Ein GAU sei nicht eingetreten, es gebe noch 60 Betriebe in der Südpfalz, die auch in diesem Jahr noch Tabak anbauen, und diese müssten auch eine Zukunft haben.

    „Runden Tisch“ gefordert
    Er informierte, dass er Tabak verarbeitende Unternehmen in Rheinland-Pfalz zu einem weiteren Gespräch angeschrieben, aber bisher noch keine Antwort erhalten habe. Wichtig sei eine Kombination aus positiver Imageförderung und Herausstellen der Qualitätsmerkmale. Er appellierte, einen „Runden Tisch“ aus Tabakwarenherstellern, Tabakpflanzern und der Politik – letztere auch parteiübergreifend – einzurichten, um Lösungen für die künftige Abnahme des Tabaks herbeizuführen.

    Hofeigner Roland Bellaire brachte es zum Schluss noch mal auf den Punkt: „Wir setzen weiter auf den Virgin-Anbau, wollen aber auch vernünftige Preise, um den Betrieb wirtschaftlich halten zu können. Wir brauchen keine Kredite, sondern eine auskömmliche Honorierung unserer Leistung.“

    (DTZ 28/10)

  • Insolvenzverwalter der Reindl GmbH klagt gegen Steuerzeichenstelle

    Gerichtliches Nachspiel zur steuerlichen Einstufung von Tabaksträngen

    TRIER/BIELEFELD (DTZ/pnf). Am 4. August 2010 wird vor dem Landgericht Bielefeld (Aktenzeichen 1 O 367/09) eine ungewöhnliche Angelegenheit verhandelt: Der Insolvenzverwalter der Reindl GmbH („Stax“) hat die Bundesrepublik Deutschland – Steuerzeichenstelle Bünde – auf Zahlung von mehr als 315.000 Euro Schadensersatz verklagt.

    Die Reindl GmbH hatte im Sommer 2006 – zeitlich zusammenfallend mit dem Auslaufen der „Sticks“-Bestände – die „Stax-Trio“-Tabakstränge auf den Markt gebracht. Diese Tabakstränge waren im Grunde genommen eine leicht modifizierte Wiederbelebung der schon Mitte der 90er Jahre von der Badischen Tabakwaren Manufaktur auf dem Markt platzierten „West Longies“.

    Streit entzündetete sich an der Bezeichnung
    Sie hatten im Herbst 2006 zu heftigen Streitigkeiten zwischen der Firma Reindl und der Steuerzeichenstelle Bünde geführt (DTZ berichtete). Die Diskussion drehte sich darum, ob wegen der Bezeichnung der Produkte oder bestimmter Packungs- und Werbegestaltung von Reindl nicht der nach dem Tabaksteuergesetz vorgeschriebene Steuersatz (1 Tabakstrang = 2 Stück Zigaretten) zu erheben war, sondern die 3-fache stückbezogene Steuer.

    Die Auseinandersetzung führte dazu, dass die von Reindl beschafften Verpackungen und Werbemittel für den Marktstart im Sommer 2006 nicht mehr verwendet werden konnten. Reindl konnte erst Monate später als geplant mit dem Produkt auf dem Markt auftreten. Zu diesem Zeitpunkt führten jedoch auch andere Anbieter wieder Tabakstränge. Pikanterie am Rande: Die der Firma Reindl aufgegebenen Vorgaben zu Verpackungsgestaltung und Werbung wurden – zumindest nach Auffassung von Reindl – den später auftretenden Wettbewerbern von Bünde nicht auferlegt.

    Reindl-Investitionen ließen sich nicht mehr amortisieren
    Ein gutes Jahr später hatten Finanzgericht und der Bundesfinanzhof der von Reindl seinerzeit eingereichten Klage zwar stattgegeben. Die Chance als „first mover“ und die hohen sechsstelligen Investitionen in den Maschinenpark zur Herstellung der Tabakstränge konnten von Reindl aber angesichts des heftigen Wettbewerbs nicht einmal annähernd wieder eingespielt werden.

    Diese wirtschaftliche Entwertung von Material und Maschinen fordert der Insolvenzverwalter von der Steuerzeichenstelle nunmehr als Schadensersatz ein – im Juristendeutsch eine „Amtshaftungsklage wegen enteignungsgleichen Eingriffs“.

    Juristisch haltlos
    Nach Ansicht von Reindl war die von Bünde vertretene Ansicht offensichtlich juristisch haltlos und die mit der Verweigerung der Ausgabe korrekter Steuerzeichen verbundene Entwertung von Eigentum der Firma Reindl als Folge auch erkennbar.

    Nach dem Vortrag aus Bünde dagegen war ihre Rechtsansicht als „Ergebnis einer gewissenhaften und sorgfältigen Prüfung“ dagegen zumindest nicht in vorwerfbarer Weise falsch. Im Übrigen hätte die Firma Reindl den eingetretenen Schaden auch selbst verschuldet. Sie habe weder im Vorfeld das geplante Neuprodukt mit der Steuerzeichenstelle abgestimmt, noch bei ihrem Antrag auf einstweilige Verfügung zur Erzwingung der korrekten Steuerzeichen-Ausgabe ausreichend Sachvortrag gehalten, um vor dem FG Düsseldorf bereits Erfolg zu haben.

    Dem hält der Reindl-Insolvenzverwalter wiederum entgegen, dass die steuerliche Einordnung des Produkts jedem klar gewesen sein müsse, nachdem Mitte der 90er Jahre gerade wegen der im Grunde identischen „West Longies“ die Tabaksteuer-Richtlinie und das TabStG mit einer stückbezogenen Steuer nach Länge des Tabakstrangs geändert wurden.

    Man darf gespannt sein, ob der Klage Erfolg beschieden ist. Eine derartige Klage ist in der Branche wohl einmalig. Dem Vernehmen nach sind als Zeugen unter anderem auch Vorstandsmitglieder der „großen Vier“ benannt worden.

    (DTZ 27/10)

  • Zigarettenauslieferungen im Juni gestiegen

    Im ersten Halbjahr 2010 verzeichnete der Markt allerdings ein Minus von 2,4 Prozent

    MAINZ (DTZ/fok). Die Auslieferungen von Fabrikzigaretten an den Handel verzeichneten im Juni 2010 erstmals in diesem Jahr wieder ein größeres Absatzvolumen beim Monatsvergleich mit dem Vorjahr. Mit 7,516 Mrd. Stück Zigaretten lagen die Auslieferungen um 8,7 Prozent höher als im Juni 2009.

    Allerdings ist dieses positive Ergebnis etwas zu relativieren, denn der Vergleichsmonat des Vorjahrs hatte aufgrund der Preiserhöhungen niedrige Absatzvolumina verzeichnet. Dennoch ist durch das sonnige Wetter und die dadurch richtig in Gang gekommene Freiluftsaison sowie durch die Fußball-WM ein positiver Einfluss auf den Konsum spürbar geworden.

    Absatzschub für Markenzigarette
    Der Absatzschub ist diesmal auch bei der Markenzigarette angekommen, deren Absatz um 7,1 Prozent auf 6,609 Mrd. Stück stieg. Doch wesentlich stärker legten die Handelsmarken zu, die mit 906 Mio. Stück um 22,6 Prozent höher lagen als im Vergleichsmonat des Vorjahrs. Der Handelsmarkenanteil am Fabrikzigarettengesamtmarkt betrug damit 12,1 Prozent. Kumuliert für das erste Halbjahr 2010 erreichten die Auslieferungen von Fabrikzigaretten ein Volumen von 40,961 Mrd. Stück (minus 2,4 Prozent).

    Die Markenzigaretten verloren mit 35,849 Mrd. Stück 4,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig stieg der Absatz der Handelsmarken um ca. 11,1 Prozent auf 5,112 Mrd. Zigaretten. Im Plus ist auch der Feinschnitt. Im Juni 2010 belief sich hier das Auslieferungsvolumen auf schätzungsweise 2.244 Tonnen (plus 12,7 Prozent).

    Im ersten Halbjahr wuchs der Feinschnittabsatz um 4,5 Prozent auf ca. 12.904 Tonnen. Etwas zugenommen haben auch die Auslieferungen von Tabaksträngen. Im Juni 2010 beliefen sich diese auf 79 Mio. versteuerte Zigaretten (plus 26,6 Prozent), im ersten Halbjahr kumuliert auf 532 Mio. versteuerte Zigaretten (plus 11,8 Prozent). Auch bei Ecozigarillos gab es im Juni einen leichten Anstieg. Hier wuchsen die Auslieferungen um 8,5 Prozent auf 243 Mio. Stück, während über das erste Halbjahr 2010 gerechnet ein Rückgang von 1,8 Prozent auf 1,362 Mrd. Stück aufgelaufen war.

    (DTZ 27/10)

  • Valora Retail Deutschland übernimmt tabacon Franchise

    Starke Ausweitung des Geschäfts im Non-Travel Retail

    HAMBURG (DTZ/fnf/fok). Zum 1. Oktober übernimmt Valora Retail, der Marktführer im deutschen Bahnhofs- und Flughafenbuchhandel, das Unternehmen tabacon Franchise GmbH & Co. KG von der tabacon Holding. Mit dieser Akquisition setzt Valora Retail seine Expansion auch im Bereich kleinflächiger Geschäfte mit Presse, Tabakwaren und Lotto fort.

    Insgesamt 180 Filialen, die im Wesentlichen in Vorkassenzonen von Warenhäusern und Einkaufszentren vertreten sind, gehen an Valora Retail über. Die Mehrheit dieser Läden wird von Franchisepartnern betrieben, deren Verträge weiter ihre Gültigkeit behalten sollen. Mieter der jeweiligen Standorte ist künftig Valora Retail. Mit der Übernahme der Anteile an tabacon Franchise gehen auch die bisherigen eigenbetriebenen tabacon-Filialen in den Besitz von Valora über.

    Zentrale in Hamburg geplant
    Der Standort der tabacon Franchise-Zentrale wird mittelfristig nach Hamburg verlegt; Valora Retail will den vom Umzug betroffenen Mitarbeitern eine entsprechende Position in Hamburg anbieten und damit auch das Knowhow im Unternehmen behalten. Dies habe zur Folge, dass für die Franchisenehmer nicht nur Verträge, Lieferanten und Konditionen bestehen bleiben, sondern dass sie auch ihre bisherigen Ansprechpartner behalten, erklärten die Valora Retail Deutschland-Geschäftsführer Mathias Gehle und Lars Bauer.

    Derzeit beschäftigt tabacon Franchise 85 Mitarbeiter in den eigenbetriebenen Filialen und in der Nürnberger Zentrale. Was die Firmierung der tabacon Franchise-Läden angeht, ist phasenweise ein Umbranding geplant: Mit dem Ende einzelner Verträge und bei Neuinvestition werden die Filialen unter der Valora-Marke k kiosk auftreten.

    Größter Tabakwarengroßhändler in Deutschland
    Die zur tabacon Holding gehörende tabacon Franchise GmbH & Co. KG ist eines der führenden Unternehmen im Tabakwareneinzelhandel und war Pionier in der Etablierung eines erfolgreichen Franchise-Systems in diesem Marktsegment. Die von der tabacon Holding geführte Unternehmensgruppe ist einer der größten Tabakwarengroßhändler in Deutschland und fokussiert sich nun verstärkt auf die Sparte Großhandel.

    „Mit Valora Retail haben wir für unser Retail-Segment einen perfekten Partner gefunden, der Spezialist im kleinflächigen Einzelhandel und bereits im Kioskbereich erfolgreich tätig ist“, so Horst Goetschel, Geschäftsführer der tabacon Franchise. Valora übernimmt mit tabacon Franchise ein kerngesundes Unternehmen. Darüber hinaus haben tabacon Holding und Valora eine strategische Zusammenarbeit vereinbart, die auch weiterhin die Belieferung der tabacon Franchise GmbH & Co. KG durch den tabacon Großhandel mit Tabakwaren vorsieht.

    Filialzahl jetzt bei 380
    Mit der Akquisition steigt die Gesamtzahl der durch Valora Retail Deutschland betriebenen Filialen ab dem 1. Oktober 2010 auf 380. Davon sind 179 im Travel-Retail und 201 im Non-Travel Retail Bereich. „Wir haben mit der Vertragsunterzeichnung einen großen Schritt vollzogen, um unsere Präsenz in Innenstadtlagen zu verstärken. Es ist die größte Übernahme unserer Unternehmensgeschichte in Deutschland und eine besondere Herausforderung, die wir gemeinsam mit unseren Mitarbeitern und Franchisenehmern der tabacon Franchise GmbH & Co. KG meistern werden“, so Lars Bauer, Geschäftsführer von Valora Retail Deutschland.

    Sein Führungskollege Mathias Gehle ergänzt: „Unsere k kiosk Filialen sind nach einem ähnlichen Vertriebssystem konzipiert. Von daher sind wir uns sicher, dass die Übernahme reibungslos verlaufen wird. Zudem integrieren wir neben den Filialen auch die Mitarbeiter in unsere Valora-Familie und verfügen somit über eine unschätzbare Branchen-Kenntnis.“

    Valora sieht kein Risiko für den Wettbewerb
    Der Erwerb der tabacon Franchise GmbH & Co. KG durch die Valora steht unter dem Vorbehalt der Nichtuntersagung durch das Bundeskartellamt. Valora erklärte auf Anfrage, dass das Unternehmen angesichts einer Gesamtzahl von bundesweit über 40.000 Kiosken und mehr als 14.000 Tankstellen in der Übernahme von 180 tabacon Franchise Filialen kein Risiko für den Wettbewerb sieht.

    Trotz der schwierigen Gesamtmärkte bei Tabakwaren, Presse und Lotto erwartet Valora Retail eine positive Entwicklung des eigenen Geschäfts. Lars Bauer: „Das Unternehmen erzielt seit Jahre mit den Marken k presse buch und k kiosk Umsatzzuwächse auf bestehender Fläche, und das entgegen dem allgemeinen Branchentrend. Die fortdauernde Konsolidierung der Märkte eröffnet interessante Möglichkeiten, die Valora Retail durch solide Aufstellung für sich nutzen kann.“

    (DTZ 27/10)

  • „Der Kampf geht weiter!“

    Meinungen in der Branche zum totalen Rauchverbot in Bayern

    MÜNCHEN (DTZ/fh). „Es ist uns nicht gelungen, die Aufklärungsarbeit, die eigentlich Aufgabe der bayerischen Staatsregierung, allen voran des bayerischen Ministerpräsidenten gewesen wäre, umzusetzen in eine ausreichende Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler“, kommentiert Franz Bergmüller, Sprecher von Bayern sagt Nein! Aktionsbündnis für Freiheit und Toleranz, das Ergebnis des Volksentscheides vom 4. Juli.

    Gleichzeitig deute die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung daraufhin, dass viele Leute nicht verstanden hätten, automatisch für den Volksentscheid zu stimmen, wenn sie nicht zur Wahl gehen: „Guten Morgen, damit sind wir nun im Verbotsstaat angekommen“, erklärt Bergmüller: „Zudem beklagen wir die massive Ungleichbehandlung, der wir durch das Volksentscheid-Gesetz ausgesetzt waren: Das Gesetz hat uns als außerparlamentarischem Bündnis diverse Werbemöglichkeiten im Rundfunk und im TV sowie im Bereich der Großflächenwerbung nicht eingeräumt. Die Tatsache, dass nur im bayerischen Landtag vertretene Parteien dieses Recht haben, führte zu einer klaren Unverhältnismäßigkeit“, stellt Bergmüller weiter klar.

    Nicht aufgeben
    Aber den Kampf aufzugeben, komme für ihn nicht in Frage. Man werde künftig jeden Anlass nützen, um eine geschlossene Gesellschaft mit Raucherlaubnis abzuhalten. Oder aber prüfen lassen, dass Wirte, die viel Geld für Lüftungsanlagen ausgegeben haben, entschädigt werden. Dieses Argument findet im einstweiligen Erlass des Verfassungsgerichts im Saarland eine Basis, das genau dies nun für saarländische Gastwirte, die ebenfalls vom kompletten Rauchverbot betroffen sind, prüfen will.

    Selbstkritisch geht Hermann Hauser Raucherbedarf aus Augsburg mit dem Engagement des Aktionsbündnisses ins Gericht. Das MUT-Mitglied Peter Hauser kommentiert: „Sofort nach Eintreffen wurden von unser Firma innerhalb von nur zwei Tagen 120.000 Feuerzeuge mit Flyern und Plakaten an unsere Kunden verschickt. Wir selber haben in Augsburg rund 1.400 Plakate aufgehängt. Bis einschließlich Samstag haben wir 10.000 Feuerzeuge mit Flyern und Plakaten in Biergärten, Kneipen, Spielhallen und bei vielen Veranstaltungen verteilt. Ich habe persönlich am Samstag mit einem Helfer den Rest von rund 1.800 Stück Feuerzeugen, immer wenn möglich mit einem Flyer, den Menschen auf der Straße in die Hand gedrückt. Nie ohne den entsprechenden Kommentar. Wir haben es ganz einfach nicht geschafft, dass diejenigen ihren Hintern heben, die es am meisten betrifft.“

    Kaum Mitstreiter unter den Augsburger Wirten
    Gemeint sind die Raucher, die kritiklos vor die Lokaltür gehen, dort rauchen und bei einer Wahl nicht ihr Stimmrecht ausüben: „Es gibt in Augsburg sicher mehr als 100 Raucherkneipen und trotzdem konnte eine sehr aktive Wirtin keine Mitstreiter für einen Infostand finden. Auch im Tabakwarenbereich waren es nur wenige, die massiv genug an das Thema herangegangen sind.“

    Ebenso deutliche Worte findet Oliver Kopp, 1. Vorsitzender von MUT: „In Zeiten, in denen wir unter den Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise zu kämpfen haben, stimmen wir ab über ein totales Rauchverbot, das 13 Mio. Euro Steuergelder verschlingt. Eine völlig unbedeutende Splitterpartei profiliert sich mit Unterstützung von SPD und Grünen, während die CSU keine Farbe bekennen will. Dem Aktionsbündnis werden Radiospots untersagt und in vielen Ortschaften sogar die Plakatierung ihrer Poster. Eine Splitterpartei zwingt einer Mehrheit ihren Lebensstil auf und begründet dies mit angeblichem Gesundheitsschutz, beruft sich immer und immer wieder auf die Passivrauchtoten und will in Wirklichkeit nur der CSU eins auswischen. 85 Prozent rauchfreie Lokale sind nicht genug, es müssen 100 Prozent sein“, merkt der Hesse an.

    „Wichtig dass wir uns Gehör verschafft haben“
    „Das Ergebnis wird die Antis beflügeln. Nichtsdestotrotz hat diese Wahl gezeigt, wie wichtig es ist, uns Gehör zu verschaffen, unsere Kunden zu sensibilisieren und auch in Zukunft politisch aktiv zu sein. Hierzu gehört auch eine viel stärkere und selbstbewusste Öffentlichkeitsarbeit unserer großen Verbände. Die Tabakindustrie betreibt seit Jahren eine völlig unzufriedenstellende Pressearbeit. Die Unterstellung der Antis, dass jede tabakfreundliche Studie von der Zigarettenindustrie finanziert sei, wird kleinlaut hingenommen. Die Grundlage für die Nichtraucherschutzgesetze bilden weiterhin die 3.301 angeblichen Passivrauchtoten der DKFZ-Studie. Ich sehe deshalb nach wie vor in der Aufdeckung der Passivrauchlüge unsere größte Aufgabe.“

    Für die getränkeorientierte Gastronomie werde es nun hart, da Verweildauer und Getränkekonsum unmittelbar zusammenhingen, befürchtet Kopp: „Für die Raucherlounges ist es ein schwerer Schlag. Diese Genusstempel dienen letztlich auch der positiven Werbung für unsere Produkte, die in diesen Refugien stilvoll genossen werden können. Durch den Entscheid wird das gesellschaftliche Klima weiter vergiftet werden, Raucher werden sich mit weiteren Anfeindungen konfrontiert sehen. Weitere Verschärfungen seitens der Politik sind zu befürchten. Plain Packaging, Werbeverbot am POS und vieles andere könnten schon bald Realität werden.“

    Ungeahnte Zahl an Mitstreitern
    Kopps ausdrücklicher Dank gilt Franz Bergmüller und Rudi Ostermeier vom Aktionsbündnis, den Wirten und den Händlern: „Das Aktionsbündnis hat den Rauchgegnern eine tolle Kampagne entgegengesetzt. Nie zuvor haben sich so viele Initiativen, Vereine, Firmen und Verbände an einen Tisch gesetzt, um den Genussgegnern Einhalt zu gebieten. Dies zeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit aller Beteiligten ist. Wir müssen Flagge zeigen und politisch aktiv sein. Lobbyarbeit ist wichtig, doch wenn es um die eigene Existenz geht, ist politische Neutralität definitiv die falsche Antwort.“

    Auch die MUT-Gruppe sei sehr engagiert gewesen: „Ein herzlicher Dank für den hohen persönlichen Einsatz unserer Mitglieder, die sowohl die Finanzierung der MUT Feuerzeuge übernommen haben, als auch ihre hervorragende Logistik eingesetzt haben. Ein Dank auch an Onno Seyler, den Erfinder der Feuerzeugkampagne, Ulrich Kotschenreuther, der die Feuerzeuge organisiert hat und an die Firma Plattner, die uns nicht nur einen sehr guten Preis gemacht hat, sondern auch pünktlich lieferte. Die Mitglieder haben gezeigt, dass wir ein schlagkräftiges Netzwerk bilden. Mehr als 1,65 Millionen Feuerzeuge wurden durch unseren Zusammenschluss mit dem Aktionsbündnis verteilt. Der Mensch lebt eben nicht nur, um zu arbeiten und Steuern zu zahlen, sondern er hat ein Recht auf Feierabendbier, Haxen und Rauch, nette Gesellschaft und Teilnahme am öffentlichen Leben. Der Kampf geht weiter!“

    Enttäuschte Christine Klever
    In ihrer unternehmerischen Existenz bedroht und vom Wahlergebnis sowie der geringen Wahlbeteiligung zutiefst enttäuscht, äußert sich Christine Klever. Die Chefin der Nürnberger Casa del Habano ist durch die angeschlossene Gastronomie vom zukünftigen Gesetz voll erfasst – und auf den Getränkeumsatz angewiesen. Wie viele in der Tabakbranche sieht sie sich vorwiegend von den Zigarettenrauchern im Stich gelassen und beklagt die bis zuletzt festzustellende Uninformiertheit der Wähler.

    Besonders verbittert zeigt sie sich angesichts einiger Aussagen von Kunden, die eigentliche Wahl betreffend: „Ein Ehepaar sagte mir, dass der Wahlhelfer bei Aushändigung der Unterlagen gesagt habe: ‚Das müssen Sie nur bestätigen.‘ Das erinnert ja an DDR-Verhältnisse und müsste angezeigt werden.“ Über ihre Zukunft will und kann sich Klever noch nicht äußern: „Alles ist noch zu frisch und die Enttäuschung sitzt tief.“

    (DTZ 27/10)

  • Volksentscheid in Bayern: Nach der Wahl ist vor der Wahl

    Mit Mehrheit für totales Gastrorauchverbot wächst Sorge vor Kettenreaktion

    MÜNCHEN (DTZ/fh). Viele Beteiligte und Betroffene müssen sich an die eigene Brust fassen und fragen, ob sie alles gegeben und das Richtige getan haben. Ob das Ergebnis des bayerischen Volksentscheids zum Rauchen in der Gastronomie hätte anders ausfallen können und ob, ein offenes Wort sei erlaubt, gegen die Dummheit und Gleichgültigkeit der Menschen überhaupt ein Kraut gewachsen ist. Die bayerische Gastronomie wird ab dem 1. August rauchfrei sein.

    61 Prozent der abgegebenen Stimmen beim Volksentscheid sprachen sich für ein Verbot aus. Dies allerdings bei einer Wahlbeteiligung von 37,7 Prozent. Also zwingt eine Minderheit von 23 Prozent der Wahlberechtigten einer Mehrheit ihre Meinung auf. Eine Mehrheit, die aus hunderttausenden von Rauchern bestehen wird, die entweder ignorant oder uninformiert zu Hause geblieben sind.

    Irrglaube vieler Raucher
    Eine Umfrage des bayerischen Rundfunks am Wahlsonntag zeigte, dass viele Raucher glaubten, durch Stimmenthaltung bliebe alles beim Alten! Kann man sich ernsthaft vorstellen, dass ein Raucher gern bei Wind und Wetter draußen raucht und damit sein Wahlrecht nicht wahrnimmt? Mit gesundem Menschenverstand wohl nicht!

    Nie dagewesen: Im Aktionsbündnis für Freiheit und Toleranz hatten sich nicht nur Interessenvereinigungen der Tabakbranche, sondern auch Brauer und Wirte zusammengefunden, um gegen den von der ÖDP angestrebten „echten“, um nicht zu sagen „totalen“ Nichtraucherschutz in Bayern zu kämpfen.

    Emotionale Wirkung unterschätzt
    Unterschätzt wurde hierbei die emotionale Wirkung der ÖDP-Kampagne, die ständig suggerierte, dass viele Gastwirte widerspruchslos gegen das Gesetz verstießen und dies zukünftig zu mehr und mehr Ausnahmen führen würde.

    Eine ÖDP, die zweitens mit der CSU ein williges Opfer hatte, denn diese verteidigte ihr eigenes Gesetz nicht. Und eine ÖDP, deren Mitglieder voraussichtlich selten in der Gastronomie anzutreffen sind, mit anderen Worten: Es war ein Kreuzzug gegen die CSU mit dem Nichtraucherschutz als Vehikel. Morgen wird es Alkohol sein oder eine Straße mit laichenden Fröschen. Das demokratische Instrument Volksentscheid ist ab absurdum geführt worden, der Wähler instrumentalisiert, gegen die Dummheit bei der CSU und bei vielen Wählern ist kein Kraut gewachsen.

    Die Stimmung beim Aktionsbündnis ist am Boden. Mit hohem Einsatz hatte man monatelang versucht, Wählerstimmen zu mobilisieren. Die Stimmung sollte übrigens in ganz Deutschland niedergeschlagen sein. Denn bereits am Wahlsonntag bekundete die ÖDP, dass man nun ähnliche Volksentscheide in NRW und Berlin anstreben würde.

    ÖDP startet Unterschriftenaktion in Hamburg
    In Hamburg hat die ÖDP bereits eine Unterschriftenaktion gestartet. Kommen 10.000 Unterschriften bis zum Januar 2011 zusammen, ist die Voraussetzung für ein Volksbegehren, die Vorstufe eines Volksentscheids, geschaffen. Das DKFZ forderte ein komplettes Rauchverbot am Arbeitsplatz und Lothar Binding (SPD) kündigte am Dienstag an, einen Gruppenantrag im Bundestag stellen zu wollen.

    Nach der Wahl ist vor der Wahl: Wer glaubte, dass Bayern ein Einzelfall bleiben könnte, bemerkt jetzt schon, wie einzelne Dominosteine zu wackeln beginnen. Und da gilt der alte Spruch der 68er: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Mit Hamburg und Berlin stehe er schon im Kontakt, sagte Sebastian Frankenberger, Sprecher der ÖDP, in vielen Interviews, und Bayern sei ein Katalysator für die Bundesrepublik. Momentan denke er an eine Verfassungsklage oder einen bundesweiten Volksentscheid!

    NRW mit anderen Wahlregularien
    Falls sich Frankenberger übrigens NRW für einen Volksentscheid aussuchen sollte, hier gelten andere Regeln: Ein Volksbegehren muss 8 Prozent der Stimmberechtigten (insgesamt. ca. 13 Millionen) erreichen. Beim Volksentscheid entscheidet ebenfalls die Mehrheit, allerdings müssen mindestens 15 Prozent der Berechtigten abgestimmt haben.

    Einige Landesregierungen haben sich bereits zu Wort gemeldet. Beispielsweise Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bremen und Baden-Württemberg wollen am existierenden Gesetz nichts ändern. Mecklenburg-Vorpommern strebt allerdings ein bundesweit einheitliches Gesetz auf der Basis von Bayern an.

    Gesundheit als moralische Keule
    Ein treffender Kommentar zum Thema erschien in der „Welt“ vom 6. Juli: „Gesundheitsbewusstsein ist zum sittlichen Kompass geworden wie früher der christliche Glauben. Einst ging man in die Kirche, jetzt zelebriert man den Körperkult.“ Des Weiteren geht der Welt-Autor hart mit der CSU ins Gericht: „Dass Seehofer und Söder, nachdem sie sich herausgehalten haben, das Ergebnis nun im Nachhinein lauthals loben, sagt alles über den jämmerlichen Zustand der CSU. Ein gegenteiliges Resultat hätten sie genauso begrüßt.“ Man darf sich leider sicher sein, dass es in anderen Ländern oder auf Bundesebene ähnlich opportunistische Politiker für dieses Thema geben wird.

    Übrigens darf man neben die Urteile Ignoranz und Dummheit auch noch die Naivität setzen. Denn die Münchener Zeitungen sind voll mit Wirte-Kommentaren, wonach man das Gesetz nicht ernst nehmen wolle und es ja auch nicht flächendeckend durchgesetzt werden könnte. Letzteres wird genährt vom Kreisverwaltungsreferat München, das sich angesichts von Personalmangel auf Anzeigen und weniger auf Kontrollen konzentrieren möchte. Ob dies dann der Realität entsprechen wird, trieft vor Naivität. Spätestens wenn die gute alte deutsche Blockwartmentalität mit Anzeigen ihr Unwesen treiben wird.

    (DTZ 27/10)

  • Umfrage: WM belebt Umsätze des Tabakwarenhandels nur bedingt

    MAINZ (DTZ/fok). Weltmeisterlich verkaufen, wer möchte das nicht? Die derzeit laufende Fußball-WM in Südafrika bewegt die Menschen, aber belebt sie auch das Geschäft des Tabakwaren-Einzelhandels? Wie eine Umfrage der Tabak Zeitung zeigt, kann von spektakulären Umsatzverbesserungen nicht die Rede sein.

    Für bestimmte Sortimentsteile und vor allem an besonders geeigneten Standorten berichten die befragten Händler von einem spürbaren Umsatzsprung. Dies gilt vor allem für den Verkauf von Fanartikeln. Aber auch für Getränke und Zigarren wird gestiegene Nachfrage gemeldet. Allerdings sehen die Unternehmen hier auch den positiven Einfluss der derzeit guten Wetterlage. Da lässt sich meist nicht erkennen, ob die hochsommerliche Witterung oder die WM Auslöser der Umsatzverbesserungen ist. Generell kommt jedoch die Aussage, dass die Heim-WM vor vier Jahren dem Handel ein doch deutlich besseres Geschäft beschert hatte.

    (DTZ 26/2010)

  • Wechsel an BAT-Spitze: Nicandro Durante Nachfolger von Paul Adams

    LONDON (DTZ/fnf). An der Spitze von British American Tobacco Plc. wird ein Wechsel vorbereitet. Der bisherige Chief Executive Officer Paul Adams (57) wird Ende Februar 2011 in den Ruhestand treten.

    Wie das Unternehmen jetzt mitteilte, wird zum 1. September 2010 Nicandro Durante (53) zum Chief Executive Designate berufen und damit der Übergang in der Konzernleitung vorbereitet. Der künftige BAT CEO Durante ist Brasilianer und derzeit als Chief Operating Officer der BAT tätig. In dieser Funktion wird er ab September 2010 von John Daly abgelöst. Durante hat sich vor allem in vielfältigen Funktionen des Finanzbereichs der BAT ausgezeichnet.

    (DTZ 26/2010)

  • Rauch frei in Thüringer Eckkneipen

    ERFURT (DTZ/red). In Thüringer Einraumkneipen und Festzelten sowie Casinos und Spielhallen darf wieder geraucht werden. Der Landtag schwächte das Nichtraucherschutzgesetz entsprechend ab.

    Das Gesetz musste nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2008 geändert werden. Die Fraktionen von CDU und SPD sprachen von einem guten Kompromiss und stimmten geschlossen für die Reform. Die Grünen, die ein totales Rauchverbot gefordert hatten, warfen der Landesregierung vor, Forschungsergebnisse aus mehreren Ländern ignoriert zu haben.

    (DTZ 25/10)